Der erste Einsatz der Bundeswehr im Ausland nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus wurde nur möglich durch die Zustimmung der Grünen: Kosovo bedeutete diesbezüglich einen Tabubruch. Wenn selbst die pazifistischen Grünen meinen es ist notwendig, dann kann es ja nicht so schlimm sein, oder?
Die Agenda 2010, die de facto eine Zerschlagung des Sozialstaates (für den Deutschland international bekannt war) bedeutete, war nur deshalb überhaupt erst möglich, weil sich die deutsche Sozialdemokratie dafür verantwortlich zeigte. Wenn selbst die Sozialdemokraten meinen, dass es notwendig ist, dann kann es ja nicht so schlimm sein, oder?
Parteien stehen natürlich immer für mehrere Inhalte, aber jede hat so ihre Kernthemen , bei denen man in aller Regel auf sie bauen kann. Würde man zumindest meinen. In diesen Kernkompetenzen kommt ihren Aussagen entsprechend ein besonderes Gewicht zu. Bei einer Partei die „links“ im Namen trägt sind dies nicht zuletzt antirassistische Positionen. Doch was man diesbezüglich im Moment so teilweise liest und hört, lässt einem doch das ein oder andere Haar zu Berge stehen.
Natürlich werden nun manche sagen: „DIE LINKE war doch schon immer eine Sozialdemokratie light“ oder „Der große Anteil an ehemaligen SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen lässt doch gar nichts anderes erwarten.“
Rechtfertigen diese nicht unzutreffenden Feststellungen nun aber die ohrenbetäubende Stille zu bestimmten die Partei betreffenden Fragestellungen?