Über politischen Widerstand und “kleinbürgerliche Nationalfetische”

Vor einigen Jahren habe ich als politische Aktivistin nach einer antikapitalistischen Demonstration in Frankfurt ziemliche mediale (und parteiinterne) Dresche bezogen. Eigene Parteikollegen instrumentalisierten ein Facebook-Like(!), weil sie mich eh nicht leiden konnten, und brachen eine Debatte vom Zaun, die sogar in einer Debatte in der Stadtverordnetenversammlung, der ich damals angehörte, mündete. Noch heute findet man, wenn man meinen Namen in einer Suchmaschine eingibt bereits auf der ersten Seite Artikel, die mir ein ungeklärtes Verhältnis zu Gewalt unterstellen.

Ich stehe noch heute 100% hinter allem was ich damals gemacht, gesagt und geschrieben habe. Die kritisierte Aussage war nämlich nicht, dass ich Sachbeschädigungen politisch für sinnvoll und richtig erachte (tue ich in aller Regel nicht, äußerte ich in dem Fall nicht), sondern es ging um eine Kritik an der Bevölkerung, die sich über Sachbeschädigungen an Banken mehr echauffiert als über die Todesopfer des Kapitalismus: Die toten Geflüchteten vor unseren Küsten; Das bundesdeutsche Agieren im Ausland im Sinne deutscher, wirtschaftlicher Interessen, die Not und Elend über Bevölkerungen bestimmter Teile der Erde bringt; Die von der Bundesregierung genehmigten Waffenexporte, die dafür sorgen, dass das geflügelte Wort „Deutsche Waffen, Deutsches Geld, morden mit in aller Welt“ immer noch Geltung hat; usw. Es richtete sich gegen Menschen, die hier plötzlich Empörung zeigten, sonst aber eher durch Gleichgültigkeit und Gefühlskälte auffallen.

Schnitt.

In der dritten Klasse als ich gerade lesen konnte, fing ich mit der politischen Bewusstseinsbildung an, nämlich mit der Lektüre des Tagesbuchs der Anne Frank. In der Teenager-Zeit sorgten die Böhse-Onkelz-Die-Ausländer-Sind-Schuld-an-Allem-Elend-Nazi-Mitläufer-Prolls und die Punk-Musik maßgeblich dafür, dass ich weiter politisiert wurde. Zum politischen Aktivismus fand ich nach meinem Umzug nach Wiesbaden mit Anfang 20. Ich habe im Laufe der Jahre viele Demos angemeldet, geleitet, besucht und analysiert und mich vielfältig anderweitig politisch betätigt. Politik ist seit rund 15 Jahren sozusagen mein täglich Brot.

Einen wesentlichen Beitrag zu meiner eigenen Radikalisierung (im Sinne von radix = von der Wurzel), haben die zahlreichen gewalttätigen Demonstrationen der Staatsgewalt auf vielen dieser Demos. Wie naiv und dumm ich doch war vor meiner ersten Anti-Nazi-Demo, die ohne Grund nach wenigen Metern gestoppt wurde und wo ich erstmalig mit einem Wasserwerfer konfrontiert wurde. Niemals hätte ich im Vorfeld gedacht, dass ich an diesem Tag mit aufgeschlagenen Knien auf einer Gleisblockade enden würde, und Zeuge einer hässlichen Machtdemonstration des Staates werden würde, bei der die Polizei zielstrebig die Schwächsten aus der Blockade rauspickte und zahlreiche Menschen, die der moralischen Verpflichtung eines „Nie Wieder“ Bedeutung verleihen wollten, übel zurichtete – einfach weil sie es konnte, und weil es auf dieser Seite genug Typen gibt, die den „linken Idioten“ nur allzu gerne mal zeigen „wo es lang geht“.  In den folgenden Jahren habe ich viele solcher Situationen erlebt, und ich gebe auf der anderen Seite zu, dass mir ein gewisses Katz und Maus-Spiel mit der Polizei auch ab und an durchaus Spaß gemacht hat. Ich bin über Zäune geklettert, hab mich hinter Mülltonnen versteckt und könnte viele, mal mehr mal weniger amüsante Anekdoten erzählen, aber dafür ist das hier zu ernst. Bei der letzten Blockupy-Demo in Frankfurt habe ich gemerkt wo der Spaß aufhört: Wenn du extrem jungen, offensichtlich hypernervösen, Polizisten Auge in Auge mit nur einem Meter Abstand gegenüberstehst und dein Blick auf das Pistolenholster fällt, dann wird dir klar wie schnell es auch mal Tote geben könnte. Das Gefühl der Angst und Ohnmacht in diesem Moment prägt.

Zu einer realistischen Analyse der Verhältnisse gehört dazu, dass die politisch Verantwortlichen keinerlei Bestrebungen zu einer Deeskalation erkennen lassen. Eine gesellschaftlich umkämpfte Veranstaltung wie G20 in einer Millionenstadt wie Hamburg stattfinden zu lassen, ist entweder politisch extrem kurzsichtig, oder man legt es genau auf die Bilder an, die uns jetzt aus Hamburg erreichen. Dafür sprechen auch die Berichte aus den Medien, dass die Eskalation sehr schnell von der Polizei ausging. Auch die erneute Verhinderung der Arbeit von JournalistInnen lässt jegliche Kritik der deutschen Vorzeige-DemokratInnen an den türkischen Verhältnissen schnell wie blanken Hohn erscheinen. Es steht außer Zweifel, dass es auch hierzulande schlecht steht um die grundgesetzlich garantierte Demonstrations- und Versammlungsfreiheit.

Zur Wahrheit gehört aber auch dazu, dass es Leute gibt, die Demos über Wochen planen, Strategien entwickeln, wie das politische Anliegen der breiten Bevölkerung rübergebracht werden kann, und eben auch solche, die in erster Linie zu Demos fahren, um sich auf ihrem Testosteron-Trip einen besonderen Kick zu verschaffen. Ich hab das Rumgemacker und Rumgeprolle viel zu oft selbst erlebt. Ich finde es fatal, weil es angesichts der Aufrüstung des Staates andere Menschen in Gefahr bringt.

Ich finde es nach wie vor richtig, mich nicht ständig von Dingen zu distanzieren, mit denen ich gar nichts zu tun habe. In meinen Strukturen war immer klar, dass man bestimmte Aktionen dumm und der Sache absolut nicht dienlich findet, diese intern auch zur Sprache bringt, sich nach außen aber nicht auseinanderdividieren lässt. Damit konnte ich umgehen, man lässt sich nicht vom “politischen Gegner” instrumentalisieren – Mit einigen Kommentaren der letzten Tage gestaltet sich die Sachlage etwas anders. Der Tenor: Wenn der Staat uns nicht demonstrieren lässt (was ein Skandal ist), dann ist es völlig legitim ganze Stadtteile (die nur nebenbei bemerkt nicht gerade als Sitz des Großkapitals bekannt sind) in Schutt und Asche zu legen, zu brandschatzen, Läden zu demolieren und Autos anzuzünden. Echauffiert wird sich über die „kleinbürgerlichen“ Deppen, die ihrem „Nationalfetisch Auto“ fröhnen, und mal lernen sollen, dass Eigentum nicht wichtig ist, sondern, dass es hier um viel wichtigere Dinge geht.

Leute, ich bin nicht dumm. Ich kann politische Analyse und ich kenne die Zusammenhänge zwischen Privateigentum und den hiesigen Verhältnissen. Im Übrigen ist mir auch der Zusammenhang zwischen Patriarchat und Privateigentum geläufig, im Gegensatz zu großen Teilen der Linken, die sexistische Unterdrückung als Nebenwiderspruch abtun. Die Realität IN den hiesigen Verhältnissen ist jedoch, dass es kein progressives Moment hat, Leuten ihre hart erarbeiteten Existenzen zu zerstören oder ein Fortbewegungsmittel, welches auch gesellschaftliche Teilhabe bedeutet [Klicken für Spendensammlung], zu nehmen. In meinem Freundeskreis ging in den letzten Wochen die Autoseuche um, eins nach dem anderen ging kaputt. Und das bedeutete für die Betroffenen nicht etwa den Verlust eines entbehrlichen Luxusgutes (nice-to-have), sondern ernsthafte existentielle Sorgen. Die Argumentationen, die ich lesen musste, sind teilweise überheblich, von oben herab und so weit von der Lebensrealität der ArbeiterInnenklasse entfernt, dass man wirklich nur noch von fehlender politischer Intelligenz sprechen kann. Nein, ich erwarte gar nicht, dass meine linken FreundInnen sich öffentlich distanzieren oder dergleichen – ich erwarte lediglich, dass mein politisches Umfeld Bewusstsein zeigt für die Gesellschaft, die sie doch zu verändern anstrebt.

Die anarchosyndikalistische FAU (für die Mitgliedschaft in dieser bin ich übrigens auch angegangen worden) veröffentlichte im April einen wichtigen Text unter dem Titel „Militanz oder Mackertum? Kritische Sponti-Auswertung der FAU“, in dem es unter anderem heißt:

Von einer emanzipatorischen Bewegung [müssen] gewisse Dinge zu erwarten sein, nämlich:

• dass unsere Aktionsformen mit unseren Aktionszielen in Einklang stehen

• dass politische Aktionen so integrativ wie möglich sind

• dass die Gefährdung der Teilnehmenden und Unbeteiligter minimiert wird

• dass Feminismus mehr als Retweet ist, sondern in unserem reflektiertem Verhalten erkennbar ist

• dass Aktionen auf Sachlichkeit, Verhältnismäßigkeit und Vermittelbarkeit überprüft werden

• und dass die Einschränkung von Freiheit und Unversehrtheit Anderer eine ultima ratio bleibt!

Andreas Blechschmidt, der Sprecher der Roten Flora hat Recht, wenn er angesichts der Geschehnisse der letzten Nacht im Hamburger Schanzenviertel sagt, dass „die Militanz politisch und inhaltlich falsch“ war. Es ist extrem ungewöhnlich, wenn aus Reihen der radikalen Linken öffentliche Distanzierungen kommen. Damit wird deutlich, dass hier wirklich etwas aus dem Ruder gelaufen ist.

Bin ich ganz grundsätzlich gegen Militanz (im Sinne von zivilem Ungehorsam)? Ich bekenne offen: Nein, bin ich nicht (Hallo Verfassungsschutz, liest du mit? Hier gibts neues Material für die Akte, die ihr nicht rausrücken wollt):

Ich feiere Aktionen wie die norwegischer Feministinnen, die vor einigen Jahrzehnten Pornohefte aus Osloer Geschäftsregalen nahmen und diese auf offener Straße verbrannten. Sie wurden dafür juristisch verfolgt, in den Medien als „Baader-Meinhof-Terroristinnen“ beschimpft (was sogar zu einer Spaltung der norwegischen Frauenbewegung führte) – und bekamen schließlich vor Gericht Recht: Wenn der Staat seiner Verantwortung nicht nachkomme, dann sei solcher Widerstand legitim. Ich befürchte, ein deutsches Gericht hätte unter Umständen anders geurteilt, aber was wichtig ist: Hier standen politisches Ziel und politischer Widerstand im Einklang. Und selbst Hardcore-FDGO-Fans können das sogar unter Umständen noch mit Art. 20 Grundgesetz in Zusammenhang bringen.

Während der Liberalfeminismus dieser Tage sich bemüht sexistische, klassistische und rassistische Ausbeutung als feministisch umzudefinieren und Prostitution als „freiwillig und selbstbestimmt“ erscheinen zu lassen, würde ich mir auch für Deutschland manchmal mehr Mut und Entschiedenheit wünschen. Das Abreißen von sexistischen Plakaten ist für viele leider schon ZU militant. Und nein, es ist gar nicht als Vorwurf gemeint, sondern eher als Zustandsbeschreibung einer Gesellschaft, in der das Erbe der preußischen Tugenden von Autoritätshörigkeit und Gehorsam noch heute allzu präsent ist. In Lenins Worten: „Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!”

Die radikalfeministische Vordenkerin Andrea Dworkin sagte über politischen Widerstand folgendes:

Wenn ich also über Widerstand spreche, spreche ich über einen organisierten politischen Widerstand. Ich spreche nicht über etwas, das kommt und wieder vergeht. Ich spreche nicht über ein Gefühl. Ich spreche nicht darüber, wie du in deinem Herzen das Gefühl hast, wie die Dinge sein sollten und wie man über den normalen Alltag kommt, das Herz voller guter und wundervoller Ideen. Ich spreche darüber, wenn du deinen Körper und Geist aufs Spiel setzt und dich Jahren des Kampfes verschreibst, um die Gesellschaft, in der du lebst, zu verändern. Damit ist nicht nur gemeint, die Männer zu verändern, die du kennst, so dass ihre Umgangsformen besser werden – auch wenn das nicht schlecht wäre – Aber das ist kein politischer Widerstand. Politischer Widerstand ist immer präsent, Tag und Nacht, unter und über der Oberfläche, da wo Leute es sehen können und da, wo sie es nicht sehen können. Er wird von Generation zu Generation weitergegeben. Er wird gelehrt und gefördert. Gefeiert. Er ist klug. Gerissen. Der Sache verpflichtet. Und eines Tages wird er gewinnen. Er wird gewinnen.

Zusammengefasst: Organisiert. 24/7. Der Sache verpflichtet. Klug. Ausrufezeichen.

All jene, die sich jetzt bemüßigt sehen zu behaupten, dass man ohne Militanz die Verhältnisse nicht verändern kann, der soll sich die letzten fünf Jahre Debatte um Prostitution in Deutschland anschauen. Wir haben noch einen langen Weg vor uns, aber wir haben in relativ kurzer Zeit mit ziemlich wenigen Personen verdammt viel erreicht, und ich weiß, wir werden gewinnen. Auch wenn sich die meisten Linken, die sich sonst gerne als Vorzeige-RassistInnen und Antikapitalistinnen gerieren, bis jetzt immer noch vor dem Kampf gegen die sexistische, klassistische und oft eben auch rassistische Ausbeutung einer milliardenschweren, kapitalistischen Industrie, wegducken. (Oh ja, ich bin enttäuscht von euch!)  Und warum werden wir gewinnen? Weil es eine wachsende Gruppe von Menschen gibt, die (bewusst oder unbewusst) genau das tun, was Andrea Dworkin als Strategie formuliert hat. Darüber hinaus wächst die radikalfeministische Bewegung, die vor einigen Jahren  noch nicht einmal in Deutschland existent war. Global betrachtet: Das Schwedische Modell, ein einst genuin linkes Projekt, wurde zum Exportschlager, wird heute vom Europäischen Parlament befürwortet und von konservativen Regierungen übernommen.

Politischer Widerstand ist nicht erlebnisorientierter Demonstrationstourismus, bei dem man munter drauf los Mackern und sich den persönlichen Adrenalin-Schub holen kann. Macht Bungee-Jumping, oder einen Extrem-Sport bei dem ihr nur euch selbst gefährdet, wenn es sein muss. Diese Form von „politischem Aktivismus“ jedenfalls stößt langfristig nicht nur jene ab, die gar kein Problem mit den gesellschaftlichen Verhältnissen haben und sich in diesen gemütlich eingerichtet haben, sondern er verspielt auf lange Sicht auch viele Sympathien bei jenen, die inhaltlich eigentlich auf der gleichen Seite stehen.

Emma Goldman sagte in ihrem lesenswerten Text „Was ich denke“:

„[Soziale Umwälzung] kann nur durch eine weite und breite Erziehung erzielt werden, in Bezug auf den Platz des Menschen in der Gesellschaft und seine echte Beziehung zu seinen Mitmenschen, und zweitens durch das Beispiel. Unter Beispiel verstehe ich, erkannte Wahrheiten auch wirklich zu leben, und nicht nur über deren lebendigen Inhalt zu theoretisieren.“

Politischer Widerstand ist Arbeit. Harte Arbeit. Man braucht Analysen, Argumente, Überzeugungskraft, Entschlossenheit, Zeit und viel, sehr viel, Geduld. Eine Massenbewegung baut man nicht mit ein paar Phrasen ohne Fundament und vor allem nicht mal eben nebenbei auf.

„Politische Aktivisten“ jedenfalls, die sich (sorry!) in überheblich-selbstgerechter Rhetorik und Verhalten kaum von den „knüppelnden Bullen“ unterscheiden (Stichworte: extrem männliches Rumgemacker, Hau-Drauf-Mentalität), sind Teil des Problems und nicht der Lösung – beide Gruppen wähnen sich auf der „richtigen Seite“, bei den „Guten“ und legitimieren ihr Handeln durch die Zustimmung (oder das unkritische Schweigen) der Peer Group und Teile der Bevölkerung. Ein politischer Blumentopf ist damit allerdings nicht zu gewinnen.

Lifelong quest to make myself unpopular: An dieser Stelle habe ich mir erneut Sympathien in meinem politischen Umfeld verspielt. Wenn ich jetzt damit eine „kleinbürgerliche Nationalfetischistin“ in euren Augen bin: So be it!